Polen – demokratischer Rechtsstaat in Gefahr?

Unter diesem Titel begann Dr. Peter v. Feldmann im Dezember 2015 seinen Bericht über die Entwicklung in Polen unter der PiS-Herrschaft mit Schwerpunkt Verfassung, Gesetzgebung, Rechtsstaatlichkeit. Er ist von vornherein so konzipiert, dass er unter Berücksichtigung der jeweiligen tatsächlichen Ereignisse fortgeschrieben wird, ohne vorangehende Abschnitte zu ändern.

Wir starren alle auf die Wahlergebnisse der rechtsautoritären, antieuropäischen Bewegungen in Frankreich, Holland, Österreich, Italien und bei uns. Die Tatsache, dass eine solche Partei in unserem Nachbarland Polen bereits mit absoluter Mehrheit regiert und sich dort die Zivilgesellschaft tagtäglich gegen die Umgestaltung des Staates in ein autoritäres System wehrt, tritt in den Hintergrund. Mein Anliegen ist, über diese Entwicklung auf der Ebene des Rechts im Detail zu berichten. Eine solche Mikrobetrachtung der Gleichschaltungsversuche dürfte auch für Nichtjuristen interessant sein.

Weitere Informationen

• Polen – demokratischer Rechtsstaat in Gefahr? (PDF, 1,1 MB)