Deutsch-Polnischer Blog

  • Finis Poloniae? – über das Ende des demokratischen Polen

    Nachdem das amtliche Wahlergebnis bekannt gegeben wurde gibt es keine Zweifel mehr: Amtsinhaber Andrzej Duda wird für weitere fünf Jahre Präsident der Republik Polen bleiben. Mit ca. 51 Prozent setzte er sich klar gegenüber dem Warschauer Stadtpräsidenten Rafał Trzaskowski mit ca. 49 Prozent durch.

    16.07.2020

  • Duda, der 2015 überraschend gewählt wurde, hat den Ruf, Kaczyńskis Kandidat zu sein. In der Bevölkerung trägt er den Spitznamen „Kugelschreiber“. Denn er hat bislang fast jedes Gesetz der PiS unterzeichnet und ihr so den Weg für ihre zunehmend autoritäre Politik geebnet – angefangen bei der Medienreform bis hin zum Umbau des Justizwesens.

    Das zweite Wunder an der Weichsel?

    Am 28. Juni haben die Polen ihren Präsidenten gewählt. Das Ergebnis: Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) und sein stärkster Herausforderer, der Warschauer Stadtpräsident Rafał Trzaskowski (PO), treten im zweiten Wahlgang gegeneinander an. Wer gewinnt, das kann niemand vorhersagen.

    08.07.2020

  • Jarosław Kaczyński

    Die Würde des (heterosexuellen) Menschen ist unantastbar

    Artikel 1 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland sagt ganz klar aus: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Eingedenk der jüngeren deutschen Geschichte ist das ein unglaublich wichtiger Satz. Auch die polnische Verfassung kennt einen solchen Artikel, nämlich den Artikel 30.

    23.06.2020

  • Ballon mit Präsident Duda

    Präsidentenwahl in Polen 2020:
    Chaos, absurdes Theater und Niederlage Kaczyńskis

    Unser Mitglied Peter von Feldmann, ehemaliger Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin, kommentiert die Verschiebung der Präsidentschaftswahlen.

    10.06.2020

  • Balon

    Keine Wahl!?

    Turnusgemäß sollten am 10. Mai Präsidentschaftswahlen in Polen stattfinden. Wochenlang forderten große Teile der Bevölkerung und die Opposition mit Verweis auf die von der Regierung verordneten landesweiten Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie eine Verschiebung. In letzter Minute gab die regierende PiS dem Druck bei – mit einem zweifelhaften Manöver.

    11.05.2020