Deutsch-Polnischer Blog

  • Polen und die US-Wahlen

    Wenn in den Vereinigten Staaten von Amerika ein neuer Präsident gewählt wird dann ist das ein Ereignis von globalpolitischem Ausmaß, das gilt auch für Polen. Zumindest sollte man das annehmen, was jedoch nicht der Fall zu sein scheint.

    02.11.2020

  • Die politische Situation in Polen nach der neusten Regierungskrise

    Polen ist in Deutschland derzeit vor allem Gegenstand der Berichterstattung in Zusammenhang mit der zweiten Welle der Coronapandemie, die in Polen zunehmend bedrohliche Ausmaße annimmt. Deutlich weniger wahrgenommen wurden die Folgen der neusten Regierungskrise, die zu einer abermaligen Kabinettsumbildung führte.

    29.10.2020

  • Rettung in letzter Minute? Der „Fall Nawalnyj“ und die polnische Sicht auf Nordstream 2

    Seit dem „Fall Nawalnyj” ist die Debatte um die deutsch-russische Pipeline Nordstream2 unerwartet wieder angestoßen worden und spaltet das politische Berlin, auch innerhalb der Regierungsparteien. Während Außenminister Heiko Maas die Zukunft von Nordstream 2 offen zur Disposition stellt, beharren SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans und andere SPD-Granden wie die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, auf dessen Fertigstellung.

    17.09.2020

  • 100\. Jahrestag der Schlacht von Warschau

    100 Jahre Wunder an der Weichsel – Polen feiert trotz Corona

    Am 15. August 2020 feiert Polen das 100. Jubiläum der Schlacht von Warschau, eines der für die Polen wichtigsten Ereignisse im polnisch-sowjetischen Krieg von 1919 bis 1921. Doch wieso ist dies in Polen so wichtig?

    15.08.2020

  • Finis Poloniae? – über das Ende des demokratischen Polen

    Nachdem das amtliche Wahlergebnis bekannt gegeben wurde gibt es keine Zweifel mehr: Amtsinhaber Andrzej Duda wird für weitere fünf Jahre Präsident der Republik Polen bleiben. Mit ca. 51 Prozent setzte er sich klar gegenüber dem Warschauer Stadtpräsidenten Rafał Trzaskowski mit ca. 49 Prozent durch.

    16.07.2020

  • Duda, der 2015 überraschend gewählt wurde, hat den Ruf, Kaczyńskis Kandidat zu sein. In der Bevölkerung trägt er den Spitznamen „Kugelschreiber“. Denn er hat bislang fast jedes Gesetz der PiS unterzeichnet und ihr so den Weg für ihre zunehmend autoritäre Politik geebnet – angefangen bei der Medienreform bis hin zum Umbau des Justizwesens.

    Das zweite Wunder an der Weichsel?

    Am 28. Juni haben die Polen ihren Präsidenten gewählt. Das Ergebnis: Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) und sein stärkster Herausforderer, der Warschauer Stadtpräsident Rafał Trzaskowski (PO), treten im zweiten Wahlgang gegeneinander an. Wer gewinnt, das kann niemand vorhersagen.

    08.07.2020

  • Jarosław Kaczyński

    Die Würde des (heterosexuellen) Menschen ist unantastbar

    Artikel 1 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland sagt ganz klar aus: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Eingedenk der jüngeren deutschen Geschichte ist das ein unglaublich wichtiger Satz. Auch die polnische Verfassung kennt einen solchen Artikel, nämlich den Artikel 30.

    23.06.2020

  • Ballon mit Präsident Duda

    Präsidentenwahl in Polen 2020:
    Chaos, absurdes Theater und Niederlage Kaczyńskis

    Unser Mitglied Peter von Feldmann, ehemaliger Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin, kommentiert die Verschiebung der Präsidentschaftswahlen.

    10.06.2020

  • Balon

    Keine Wahl!?

    Turnusgemäß sollten am 10. Mai Präsidentschaftswahlen in Polen stattfinden. Wochenlang forderten große Teile der Bevölkerung und die Opposition mit Verweis auf die von der Regierung verordneten landesweiten Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie eine Verschiebung. In letzter Minute gab die regierende PiS dem Druck bei – mit einem zweifelhaften Manöver.

    11.05.2020