Jahrbuch Polen 2017 – Thema: Politik

von Deutsches Polen Institut (Hrsg.)

Seit den letzten Parlamentswahlen und der Etablierung der neuen Regierung von Premierministerin Beata Szydło ist die polnische Politik wieder in aller Munde. Das rigorose politische Durchgreifen der mit absoluter Mehrheit regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) überraschte nicht nur die eigenen Anhänger, sondern auch die Öffentlichkeit im In- und Ausland, politische Beobachter, Medien und die seitdem darnieder liegende Opposition. Beobachter gewinnen den Eindruck, bei dem sogenannten „guten Wandel“ (dobra zmiana) handelt es sich nicht um einen gewöhnlichen Machtwechsel, sondern um einen Systemwandel, bei dem die bisher mühsam erarbeiteten Grundlagen des demokratischen politischen Systems systematisch beschädigt und teilweise ausgehebelt werden sollen. Politik kann und will die sich täglich wandelnde Situation weder nachbilden noch zeitnah kommentieren; es zielt eher darauf ab, den deutschsprachigen Lesern einen verlässlichen Kompass durch die Mäander der polnischen politischen Szenerie zu geben und dabei durchaus auch die aktuelle Lage zu beurteilen.

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28.03.2017