Polen verläßt die Istanbul-Konvention („Gewalt gegen Frauen“)
Im Juli 2020 verkündete Polens Justizminister (und Vorsitzender der PiS-Koalitionspartei Solidarna Polska) Zbigniew Ziobro den beabsichtigten Austritt des Landes aus der sog. Istanbul-Konvention, einem internationalen Abkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Nach seiner Meinung soll die Konvention nicht akzeptable „ideologische Bestimmungen“ enthalten.
Ein deutsch-polnisches Sommerkonzert unter dem Motto „Wenn der weiße Flieder wieder blüht / Kiedy znów zakwitną białe bzy“ – Evergreens der 20er und 30er Jahre aus Polen und Deutschland, präsentiert vom Salonorchester Berlin und unter Mitwirkung von polnischen und deutschen Gesangs-Solisten, fand am 3. August 2020 an der Strandpromenade im polnischen Seebad Świnoujście / Swinemünde vor rund 250 begeisterten Zuhörern statt. Die Urlaubsgäste und Kurbesucher erlebten auf der Bühne ein abwechslungsreiches Medley von bekannten Liedern und Melodien aus den 20er und 30er Jahren, bei dem das Publikum gelegentlich auf Deutsch und Polnisch mitsang. Das Konzert wurde von der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit gefördert und durch die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin unterstützt.
Am 18. August legte der bisherige polnische Gesundheitsminister Łukasz Szumowski sein Amt nieder – im Hintergrund waren unklare Interessen seines Ressorts, darunter der dubiose Kauf von nicht gelieferten Respiratoren.
Am 26. August wurden von Präsident Andrzej Duda zwei neue polnische Minister berufen: der Gesundheitsminister Adam Niedzielski und der Außenminister Zbigniew Rau. Im Gegensatz zu seinem innerhalb der PiS als gemäßigt geltenden Vorgänger Jacek Czaputowicz gilt Rau, der sich im Wahlkampf mit LGBT-feindlichen Parolen profiliert hatte, als rechtskonservativ.
„1945 – 2020: 75 Jahre Ende des 2. Weltkrieges – Die Rächer Warschaus auf den Ruinen von Berlin: Polnische Soldaten im Kampf um die Reichshauptstadt“ war der Titel der Erinnerungen des polnischen Journalisten Edmund Jan Osmańczyk, (1913–1989), die am 1. September 2020 zum 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf Polen als Reprint von unserer Gesellschaft herausgegeben wurde. Den deutschen Lesern sollte noch einmal in Erinnerung gerufen werden, wem man die Befreiung von der Nazi-Schreckensherrschaft in Berlin zu verdanken hatte, da diese Tatsache in den Geschichtsbüchern häufig unterschlagen wird oder oft zu kurz kommt. Es sind im Büro noch einige Exemplare vorrätig, die „Erinnerungen“ waren außerdem auf unserer Website abgedruckt worden.
Die Wanderausstellung „Władysław Bartoszewski (1922 – 2015) Widerstand – Erinnerung – Versöhnung“ mit dem Sonderteil „Kulturdialog Karl Dedecius“ war mittlerweile in der Stadtverwaltung Weimar angekommen und wurde vom 4.8. bis zum 2.9.2020 dort gezeigt. Kooperationspartner vor Ort war der deutsch-französisch-polnische Verein „Weimarer Dreieck“.
Gemeinsame Stellungnahme zu LGBT-freien Zonen
Mit einer gemeinsamen Stellungnahme zur aktuellen Situation von LGBTI-Aktivisten in Polen meldete sich im August 2020 die Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin und der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg auch zu den „LGBT-freien Zonen“ – vor allem im Südosten des Landes – zu Wort:
Die Erklärung von zahlreichen polnischen Gemeinden, Städten und Landkreisen sogenannte LGBT-freie Zonen auszurufen, besorgt uns. Sie steht für die Aushöhlung der durch die Verfassungen in Polen und Deutschland garantierten freiheitlichen Grund- und Bürgerrechte. Darüber hinaus sind wir in tiefer Sorge über die zunehmende Zahl von homophoben und transphoben Angriffen sowie die Akzeptanz diskriminierenden Verhaltens gegenüber LGBTI-Personen auf staatlicher Ebene. Wir begrüßen deshalb das Vorgehen des polnischen Obmanns für Menschen- und Bürgerrechte, Adam Bodnar, der auf dem Verwaltungsgerichtsweg die Aufhebung der „freien Zonen“ als Bruch der polnischen Verfassung erwirken will. Wir begrüßen außerdem die Bereitschaft von BVV und Bezirksamt in Steglitz-Zehlendorf, sich zukünftig noch intensiver um die Entwicklung der bestehenden kommunalen Partnerschaften zu kümmern. Ein Abbruch der gewachsenen Kontakte oder eine einseitige Aufkündigung der Partnerschaft kann nicht die Reaktion auf die Provokation sein. Ein bürgernaher Austausch zwischen den Zivilgesellschaften ist eher der bessere Weg. Man will gemeinsam darauf hinwirken, dass der Ratsbeschluss von Poniatowa zur LGBT-freie Zone baldmöglichst zurückgenommen wird.
Die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin hatte vor 25 Jahren die Städtepartnerschaft von Poniatowa, Kazimierz Dolny und Nałęczów im Lubliner Hügelland mit dem Bezirk Steglitz begründet und ist an dem Weiterbestehen dieser Partnerschaft sehr interessiert.
Als fünfzehnter Standort wurde die Cottbuser Oberkirche für die Bartoszewski-Ausstellung vom 4. bis 22.9.2020 ausgewählt. Dies geschah in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Kirchengemeinde St. Nikolai, den DPGs aus Berlin und Brandenburg sowie dem Deutsch-Polnischen Verein Cottbus und wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung maßgeblich unterstützt.
Studienreise nach Podlachien wegen Corona abgesagt
Eine 7-tägige Bahn-Bus Studienreise in den exotischen Nordosten Polens musste schon wie im Frühjahr abgesagt werden. Die Unwägbarkeiten in Zusammenhang mit der immer noch anhaltenden Verbreitung des Corona-Virus in Polen zwangen uns in Absprache mit dem Reisebüro Kampio in Poznań unsere Exkursion vom 12. bis zum 19. September 2020 abzusagen. Im Herbst 2021 wird ein neuer Anlauf unternommen.
Tierschutz-Novelle hätte beinahe die Regierung gesprengt!
Im September verabschiedete der polnische Sejm die Novellierung des Tierschutzgesetzes (sog. Fünf für Tiere oder im Volksmund „Kaczyńskis Fünf“). Darin war u. a. das Verbot der Pelztierzucht und Einschränkungen im Ritualschlachten vorgesehen. Das Gesetz wurde zu einem der Gründe für den Streit in der Regierungskoalition (dagegen waren Politiker von Solidarna Polska). Am 25. September unterzeichneten die drei Parteien (PiS, Solidarna Polska und Porozumienie) ein neues Koalitionsabkommen.
Gesprächs- und Filmabend „Brückenbauer“ in der Universität Potsdam
Im Foyer des Hauses 11 der Universität Potsdam war ab dem 24. September dann die Bartoszewski-Ausstellung zu besichtigen. Sie wurde zum Treffpunkt für zahlreiche Schüler- und Studentengruppen sowie interessierte Besucher des Neuen Palais, die der benachbarte Ausstellung einen Besuch abstatteten. Zur Vernissage traf man sich am gleichen Tag zu einem Gesprächs- und Filmabend im Thalia Filmtheater in Potsdam-Babelsberg. Auf der von der Konrad-Adenauer-Stiftung geförderten Veranstaltung diskutierten Stefan Raabe, Leiter des Politischen Bildungsforums Brandenburg und die Generalkonsulin in München und Köln a. D., Elżbieta Sobótka. Abschließend wurde der von Zofia Kunert gedrehte Dokumentar-Film „Brückenbauer“ gezeigt.
„Graue Eminenz“ wird stellvertretender Premierminister Polens
Der Oktober begann in Polen mit Veränderungen innerhalb der Regierung – die „graue Eminenz“ Jarosław Kaczyński ernannte sich offiziell zum stellvertretenden Premierminister.
Mit Robert Koch in seine frühere Heimat nach Wolsztyn (Wollstein)
Die etwas günstigere Corona-Lage nutzten wir als DPG Berlin noch zu einer Wochenend-Exkursion vom 2. bis 4.10.2020 ins benachbarte Polen nach Wolsztyn/Wollstein, Zielona Góra/Grünberg usw.
Kein anderer Arzt wurde wohl – wenn auch indirekt – in diesem Jahr häufiger in deutschen Medien genannt als Robert Koch. Die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin hatte versucht, nach mehreren ausgefallenen Exkursionen in diesem Jahr wenigstens noch eine Stippvisite in unser Nachbarland zu realisieren. Wiederum gaben Konzerte des Berliner Diplomatischen Streichquartetts Anlass, eine eher periphere Region zu besuchen. Wolsztyn liegt in der Woiwodschaft Wielkopolska/Großpolen. Im früheren Wollstein war Robert Koch von 1872 bis 1880 als „Kreisphysikus“ (Amtsarzt) tätig gewesen.
Erstmalig nach der Pause durch die Corona-Pandemie lief am 12.10.2020 wieder im BALI-Filmtheater in Berlin-Zehlendorf der polnische Spielfilm „Kamerdyner“ (Kammerdiener) in der Reihe „Kino der Nachbarn“. Die Filmhandlung führt nach Kaschubien, wo feudales Landleben um 1900 herrscht, die alten Sitten reiben sich mit dem Wandel und der Moderne.
Adam Bodnar – DIALOG-Preisträger 2020
Dem polnischen Bürgerrechtsbeauftragten Prof. Dr. Adam Bodnar war vom Kuratorium der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bundesverband bereits im Sommer der diesjährige DIALOG-Preis zuerkannt worden. Die feierliche Preisverleihung sollte am 13. November 2020 in Brandenburger Landtag in Potsdam stattfinden. Auch hier musste mit Rücksicht auf die anhaltende Corona-Pandemie auf eine Ehrung in der Öffentlichkeit verzichtet werden.
Seit 2015 war er Polens Bürgerrechtsbeauftragter. Seine Amtszeit ist im Herbst 2020 zu Ende gegangen. Als versierter Jurist hatte er sich während seiner Amtszeit nicht nur als Rechtsexperte auf dem Gebiet der Menschenrechte bewährt, sondern sich auch als Verteidiger der polnischen Verfassung und Rechtsstaatlichkeit hervorgetan. Die polnischen Bürgerrechte verteidigt er vor dem Hintergrund des europäischen Justizwesens. Vielleicht waren dies die Gründe dafür, die den polnischen Botschafter Dr. Andrzej Przyłębski dazu veranlassten, eine Laudatio auf den Preisträger nicht zu halten. Die Auszeichnung wurde ohnehin aufs Frühjahr 2021 verschoben.
Verfassungstribunal beschloss Abtreibungsverbot
Am 22. Oktober 2020 beschloss das polnische Verfassungstribunal unter der Leitung von Julia Przyłębska die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Abtreibungsgesetze. Damit wurde in Polen de facto das Abtreibungsverbot (auch bei schweren Fötusschaden) eingeführt. Die Entscheidung verursachte massenhafte Straßenproteste und Demonstrationen mit einer auffallend hohen Beteiligung von Frauen und jungen Menschen. Im Oktober hatten an den Protesten landesweit 430.000 Menschen, verteilt auf 410 diverse Aktionen teilgenommen.
Die Regierung antwortete mit steigenden Polizeirepressionen (Kuriosum waren Hausdurchsuchungen und Verhaftungen von Schülern), es kam auch zur Eskalation der Polizeigewalt (in Warschau schlugen Beamte im Zivil mit Schlagstöcken auf die Demonstranten oder setzten sogar Tränengas gegen protestierende Parlamentsabgeordnete ein). Jarosław Kaczyński – sein Haus wurde zur „Sicherheit“ von Dutzenden Polizeifahrzeugen und Hunderten bewaffneten Beamten umstellt – rief im Fernsehen die Katholiken zur Verteidigung von Kirchen auf.
Als Hauptorganisatorinnen der Frauenproteste gelten Aktivistinnen des sog. „Frauenstreiks“ („Strajk Kobiet“), u. a. Marta Lempart und Klementyna Suchanow (letztere ist Autorin eines Buches über den Einfluss international agierender Sekten auf die polnische Politik). Im staatlichen Fernsehen wurde das Symbol der Frauenbewegung – ein rotes Blitzzeichen – mit den Insignien der SS verglichen. Was eine Fake-News war, denn das Blitzzeichen war während des Warschauer Aufstandes von der AK (Armia Krajowa) benutzt worden.
Anm.: Das verschärfte Abtreibungsgesetz wurde in diesen Tagen in Kraft gesetzt.
Der Kulturzug startet am 18. März 2021 mit „Szenen einer Nachbarschaft“ in die sechste Saison
Nach 125 Fahrten und dem frühzeitigen, pandemisch bedingten Stillstand im November vergangenen Jahres soll der Kulturzug ab Frühjahr 2021 wieder Berlin und Brandenburg mit Niederschlesien und seiner Hauptstadt Wrocław verbinden. Das Programmteam mit Oliver Spatz, Natalie Wasserman und Ewa Wille hat seitdem im Lockdown einen reich bebilderten Katalog über die zurückliegenden fünf Jahre produziert, der ab März im Kulturzug und über die DPG-Geschäftsstelle bezogen werden kann. Unter dem Jahresthema „Szenen einer Nachbarschaft“ wird das zweisprachige Team wieder Gäste aus beiden Ländern an Bord empfangen. Neben den Programmen zu den anstehenden Jahrestagen und Jubiläen wird zum zweiten Mal die „Klassenfahrt“ als „majówka“ auch für Mitglieder der DPG geplant, diesmal mit Begegnungen und Besichtigungen in Żary, Żagań und Lwówek Śląski mit zwei Übernachtungen von Freitag, den 30. April bis Sonntag, den 2. Mai 2021. Voranmeldungen sind unter „info@culturetrain.eu“ erbeten, die Teilnahmezahl ist begrenzt.
Vorläufige Endstation für die Bartoszewski-Ausstellung an der Viadrina-Universität
Als 17. Station wurde die Bartoszewski-Ausstellung vom 19.11.2020 bis zum 15.1.2021 (später verlängert) im Gräfin-Dönhoff-Gebäude Viadrina-Universität in Frankfurt/Oder gezeigt. Im Rahmen der Ausstellung fand ein digitales Bartoszewski-Symposium statt. Die Ausstellung über das Leben und Werk von Władysław Bartoszewski war wegen des Sitzes der Karl-Dedecius-Stiftung in Frankfurt für die Präsentation in der Viadrina-Universität um neue Tafeln zum Thema „Kulturdialog“ erweitert worden.
Polen und Ungarn bestehen auf Veto zum EU-Haushalt
Der November stand in Polen unter dem Zeichen des drohenden polnischen (und ungarischen) Vetos bei den Verhandlungen des EU-Haushalts. Der Grund dafür war die geplante Anbindung der EU-Gelder an die Bedingungen der in Polen stets eingegrenzten Rechtsstaatlichkeit. Polnischer Justizminister und Generalstaatsanwalt Zbigniew Ziobro hielt solche Regelung für einen „Angriff auf Polens Souveränität“.
Verstaatlichung polnischer Medien – Regierung spricht lieber von „Repolonisierung“
Im Dezember kaufte – siehe Titelblatt der Zeitschrift Polityka – der polnische staatseigene Ölkonzern ORLEN den Lokalmedien-Verlag „Polska Press“ von der deutschen Verlagsgruppe Passau. Vorbild dafür war Russland. Dort hatte der russischen Staatskonzern Gazprom Jahre zuvor zahlreiche Medien unter seine Kontrolle gebracht.
Es werden von nun an 20 Lokalzeitungen (in Kleinstädten oft die einzige Informationsquelle neben dem Fernsehen) und etwa 120 Wochenzeitungen von der PiS-Regierung kontrolliert. Demnächst kommen etliche Internetportale noch hinzu. Die größte regierungskritische Tageszeitung Polens bleibt nach wie vor die Gazeta Wyborcza. Die darf aber auf Orlen-Tankstellen und auch an den staatlichen Ruch-Kiosken nicht ausgelegt bzw. nur verdeckt verkauft werden. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza und das Wochenmagazin Polityka bekommen als unabhängige Medien keine Anzeigen von polnischen Staatsfirmen mehr und stehen wirtschaftlich unter Druck.
Mitten in der Weihnachtszeit kündigte der Krakauer Erzbischof Marek Jędraszewski der Redaktion des – auch für deutsch-polnische Kontakte verdienten – Tygodnik Powszechny nach vielen Jahrzehnten guter Zusammenarbeit des Blattes mit der Metropolenkurie den Mietvertrag für die traditionsreichen Räumlichkeiten in der Wiślna 12.
Auch im neuen Jahr geht es mit den Schreckensmeldungen aus Polen weiter
Der PiS-Verbündete „Solidarna Polska“ von Zbigniew Ziobro sorgte in den ersten Tagen von 2021 mit einem neuen Gesetzesentwurf für Aufregung: demnach sollen die Bürger die Möglichkeit verlieren, die Annahme von Strafzetteln zu verweigern. Bislang wurde im solchen Fall automatisch ein Gerichtsverfahren eingeleitet – laut geplantem Gesetz soll die Pflicht der Beweisführung und Verteidigung nun bei dem bestraften Bürger selbst liegen. Das politische Ziel ist eindeutig: die Bürgerinnen und Bürger sollen zur Teilnahme an Protesten entmutigt werden.
Das staatliche Fernsehen in Polen übertraf sich nochmals in der Hetzkampagne gegen die Regierungskritiker – bei der Berichterstattung über Ereignisse im Washington verglich man den stürmenden Mob auf das Kapitol mit politischer Opposition im polnischen Parlament. Und kommentierte unisono mit den in Russland Regierenden, dass die Ereignisse „eine innere Angelegenheit der Vereinigten Staaten“ seien.
Im Jahre 2020 nahm Polen Abschied von einigen wichtigen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und der Kultur, darunter: Ewa Demarczyk, Henryk Wujec, Krzysztof Penderecki, Wojciech Pszoniak, Prof. Maria Janion, Jerzy Pilch, Józefa Hennelowa, Jerzy Gruza, Romuald Lipko oder Bernard Ładysz. Auf dem Warschauer Militärfriedhof Powązki wurde im Mai 2020 auch Halina Szpilman, Ehefrau des Pianisten Władysław Szpilman, verabschiedet.
Und um doch mit einer positiven Meldung abzuschließen: Die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin stellt Ihnen einen zweiten Teil der umfangreichen Dokumentation der bisherigen Stationen der Bartoszewski-Ausstellung vor. Auf 60 Seiten finden Sie eine ausführliche Präsentation von 12 neuen Ausstellungsorten zwischen Mai 2019 und Dezember/Januar 2020 (darunter acht Städte allein im Jahr 2020). Die Publikation wird auf der Homepage der DPGB zur Verfügung stehen. Die erfolgreiche Reise der Ausstellung durch Deutschland wird auch im Jahr 2021 fortgesetzt: derzeit bleibt sie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), sobald die Corona-Bedingungen es zulassen, erfolgt ihr Umzug in die Akademie für Politische Bildung in Tutzing bei München.
An dieser Stelle möchten wir uns ganz besonders bei zwei Personen für Ihren Einsatz bedanken, die sich von Anfang an in den Dienst des Projektes einer Wanderausstellung über das Leben und Werk des polnischen Ausnahmepolitikers und Europäers Władysław Bartoszewski gestellt hatten – und mit viel Erfolg seit fast zwei Jahren auch durchhalten. Es handelt es sich um die Projektkoordinatorin Anita Baranowska-Koch und den Kurator der Ausstellung Marcin Barcz. Deren Mission ist jedoch noch nicht beendet: die Ausstellung tourt bis Ende August 2021 durch die Länder Baden-Württemberg und Bayern. Bis dahin werden die beiden noch viele Erfolge verbuchen und manches Lob einheimsen.
Berlin und Warschau im Jahr 2021 friedlich vereint
Das alles überstrahlende „gespiegelte“ Berlin-Warschau-Motiv (siehe Abbildung!) wird uns über die nächsten Jahre begleiten. Es ist die positive Ausstrahlung, die wir alle brauchen, um nach hoffentlich bald überstandener Corona-Pandemie uns auf erfreuliche Jubiläen und Jahrestage zu freuen.
Zum Beispiel auf die 30-jährige Städtepartnerschaft Berlin-Warschau und auf den ebenso 30 Jahre alten Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Wir möchten damit schon den Blick auf ein nicht alltägliches Ereignis lenken, das demnächst Grund zum Feiern gibt: das 50-jährige Bestehen der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin im Jahre 2023.
P. S. Auch wenn nicht vor Ostern damit zu rechnen ist, dass wir zum normalen Betrieb zurückkehren sowie Veranstaltungen und Aktivitäten für die zweite Jahreshälfte 2021 planen können, haben wir den festen Willen, nach bald zehn Monaten Corona-„Starre“ wieder Tritt zu fassen. Ende Januar 2021 traf sich der Vorstand über Video, um die im letzten Jahr auf der Strecke gebliebenen Projekte wieder zu beleben. Wir freuen uns dabei auf die tatkräftige Unterstützung unserer Mitglieder, des Freundeskreises sowie der Förderer aus der deutsch-polnischen Community in Berlin und Umgebung!
Verantwortlich für den Inhalt und Redaktion:
Christian Schröter / Marcin Barcz